Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 01.03.2023¶
Präsenz¶
- Anwesend: PHB, SST, JAN
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, niggi
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-02-22
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Stammtisch am 28. Februar durchgeführt
Nächster Stammtisch: 14. März Stammtisch Rheinfelden
Am 28.03. ist PV in Aarau.
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.
Meeting fand statt, fand halb statt, follow-up meeting asap -> phynx.
Fand statt phynx, j, j, PFO, PM waren anwesend
- PPZH
Nächster Stammtisch am 7. März in Winterthur, Restaurant am Gleis.
PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE lädt ein.
nächster Stammtisch ZH?
International¶
- Kampagne gegen Chatkontrolle läuft an, neu auch mit Alterskontrolle und Einführung der Ausweispflicht, https://stopscanningme.eu/
- Judith Bellaiche hielt am Winterkongress Keynote zur Chatkontrolle: eine staatsrechtliche und wirtschaftspolitische Einordnung
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
- Piratenversammlung ist am 22.01.2023 erfolgt, PM fehlt noch -> JAN
- Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL. Eine Location wird gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd. Aufträge verteilt ;-)
Initiativen, Referenden, Politik¶
Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶
- Wir beobachten Vorstösse im Parlament
Service Citoyen¶
Sozialkredit¶
- Eine Website mit Formular ist zum Vortrag am Winterkongress aufgeschaltet worden https://socialscoring-nein.ch/
- Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu
- PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress mit angenehmem Interesse
- Heute Meeting zu Domains und Framing, nächstes am Sonntag. Hauptdomain wird no-socialscoring.ch
Covid Referendum¶
- MM wurde versandt
- Anschluss an das liberale komitee wurde angefragt, sie klären ab.
- Beschluss PV: Wir stellen uns gegen die Verlängerung des Zertifikats und unterstützen deshalb ein Referendum gegen die Verlängerung des Covid-Gesetzes.
- Wir sollten einen eigenen Unterschriftenbogen gestalten, ansonsten den von der BK nehmen.
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
- Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben - meeting mit PFO am 07.03.
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt.
- Am Dienstag 28.2. war ein Meeting zur neuen PPS Website, in ca 2 Wochen erwarten wir weiteres ein Mockup
- Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig.
- Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Status hitobito offen, sonst manuelle Serienbriefe
- Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd.
AG DI¶
- in 7 Tagen in unserer Vorstandssitzung werden wir die nächsten Schritte besprechen
Wahlen 2023¶
Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
PHB bereitet für PV ein Wahlprogramm und Commitment für Kandidaten vor.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Zur SBB hat JAN einen Vorstoss an einige NR verbreitet. Die Digiges hat uns noch angefragt: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8591
Beschluss: Einstimmig JA, mitunterzeichnen
Vernehmlassungen¶
Varia¶
Termine¶
Polit-Monitor¶
- Das Monitoring von der DigiGes stockt seit einiger Zeit, JAN klärt ab wieso. JAN wurde am 1.5.2022 angefragt wegem weiteren Vorgehen. Das ging unter.
- PFO klärt noch andere Monitoring-Möglichkeiten ab um die nationalen politischen Geschäfte zu beobachten.
Diverses¶
- E-ID Partizipations-Meeting am 2.3. 1600-1800 https://adminch.webex.com/adminch/j.php?MTID=m65e5dfde6e07f715ef418b51673ac0ea
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
- Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- Jahresplanung
- Piratencamp
- Einladung CZ für Wahlkampf
- Podiumsdiskussion
Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 08.03. ab 21:00¶